Kollege Thomas Hefti hat die beiden Schwachstellen des Vorstosses offengelegt. Sie betreffen zum einen die Arten von Bildern, die hier kriminalisiert werden sollen, und zum anderen die Handlung, die bestraft werden soll.
Zur Art von Bildern hat Kollege Hefti schon wörtlich aus der neuesten Bundesgerichtspraxis zitiert; die konnte die Motionärin damals noch nicht kennen. Aus dieser Gerichtspraxis ergibt sich, dass der Pornografiebegriff in diesen Bereichen sehr, sehr weit gefasst wird und eigentlich - mit Ausnahme eines zufälligen Familienschnappschusses am Strand - schon so ziemlich alles erfasst. Ich habe mit der Motionärin einmal kurz darüber gesprochen, und sie hat mir gesagt, ihr eigentliches Anliegen sehe sie materiell weitgehend erfüllt. Ihr Problem sei, dass sich damals in diesem kanadischen Fall, den sie in der Motion erwähnte, offenbar die Schweizerische Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (Kobik), die Verfolgungsbehörde im Internet, materiell nicht zuständig empfand, weil sie es nicht als Pornografie erachtete.

Mehr