Interpellation Caroni Andrea. Unternehmenssteuerreform Zero

19. September 2017
Kategorie: Wichtige Voten im Rat

Ich habe nur eine kurze Anmerkung und eine kurze Frage. Ich danke vorab dem Bundesrat für seine wohl realistische Einschätzung der Lage. Ich sehe die Schwierigkeit, ein solches System einzuführen, namentlich, wenn man das Steuersystem nicht auf der grünen Wiese errichten kann und auch nicht alleine auf der Welt ist.

Meine kurze Anmerkung: Ich musste ab folgendem Satz Ihrer Antwort ein wenig schmunzeln; der Bundesrat schreibt: "Ohne in Abrede stellen zu wollen, dass nur natürliche Personen Steuern tragen können, besteht ... ein breiter Konsens, dass die Unternehmen auch künftig einen wesentlichen Beitrag an die Finanzierung der Staatsaufgaben entrichten sollen." Überspitzt übersetzt heisst das: Wir wissen, dass Unternehmen als juristische Personen letztlich keine Steuern tragen können, wir möchten aber weiterhin so tun, als ob. Ich bin sicher, dass Sie, als Sie diesen schwierigen Satz geschrieben haben, nachfühlen konnten, warum ich die Frage eines grundsätzlichen Systemwechsels, mit dem man näher an die Realität käme, aufwerfen wollte. Das ist offenbar noch nie geschehen.

Das führt mich zu meiner kurzen Frage: Ich habe in der Interpellation gefragt, ob sich der Bundesrat jemals mit dem Szenario einer Ablösung der Unternehmenssteuer durch ein besseres System befasst hat. In Ihrer Antwort steht dann, der Bundesrat habe dies in den letzten Jahren nicht getan. Lese ich da zwischen den Zeilen richtig, dass sich der Bundesrat seit Einführung der Unternehmenssteuer schon einmal damit beschäftigt hat, einfach nicht in den letzten Jahren? In diesem Fall würde mich Ihre halt ältere Analyse durchaus interessieren, denn das Anliegen ist ja zeitlos.

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