Meine politische Arbeit

SRF online

Eingereichter Text Der Bundesrat wird eingeladen, folgende Fragen zu beantworten: 1. Teilt er die Einschätzung, dass mit der Umsetzung des bevorstehenden elektronischen Abrufverfahren für Zivilstandsbehörden in Infostar (vgl....

cash online

nau.ch

Wenn etwas in allen Kantonen funktioniert und die direkte Demokratie stärkt, dann besteht die Vermutung, dass es etwas Gutes ist. Daher ist für mich klar: Wer gegen das Finanzreferendum auf Bundesebene ist, muss seinerseits...

Eingereichter Text Artikel 329c OR sei so zu ergänzen, dass ein Arbeitnehmer das Recht erhält, auf Wunsch seine gesetzlichen Ferien (vgl. Art. 329a Abs. 1 OR) innerhalb eines bestimmten Zeitraums um die Geburt seines Kindes...

Werdenberger & Obertoggenburger

Ich möchte noch ein Argument ergänzen. Ich komme mir etwas vor wie beim Lied des bekannten deutschen Liedermachers Reinhard Mey, der 1974 sang: "Wie vor Jahr und Tag". Es ist genau vor einem Jahr und einem Tag ...

Ich mache es ganz kurz. Die heutige sogenannte lebenslange Freiheitsstrafe ist ein Hybride oder Zwitter. Sie tönt zwar nach einer lebenslangen Freiheitsstrafe, in der Realität ist sie aber nach fünfzehn Jahren vorbei - ausser...

Blick online

Ich teile die Auffassung des Motionärs, dass wir gute Statistiken in diesem Bereich brauchen. Ich teile namentlich die Auffassung, dass wir bessere Statistiken brauchen, als wir sie heute haben. Es war in der Tat ein...

Ich habe nach den Ausführungen des Herrn Bundesrates zum vorherigen Geschäft, das ja extrem eng mit diesem zusammenhängt, nur eine Rückfrage konkret zu den Verordnungsänderungen. Herr Bundesrat, Sie haben die Änderungen von...

SRF - Schweizer Radio und Fernsehen online

Luzerner Zeitung

watson.ch

Walliser Bote

Wiler Zeitung

Basler Zeitung

für die Kommission: Bisweilen debattieren wir in diesem Rat, wer denn zum Abschluss von völkerrechtlichen Verträgen zuständig sei, also namentlich über das Staatsvertragsreferendum. Manchmal debattieren wir darüber, was denn...

nau.ch