Meine politische Arbeit

SRF - Schweizer Radio und Fernsehen

Zürcher Unterländer

Da kein anderer Antrag vorliegt und auch der Bundesrat verdankenswerterweise die Annahme empfiehlt, will ich mich sehr kurzhalten. Diese Motion möchte die Verfahren rund um den Entzug von Führerausweisen etwas...

Basler Zeitung online

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NZZ am Sonntag

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Walliser Bote

Basler Zeitung

St. Galler Tagblatt

Ich möchte Ihnen einen Kompromiss skizzieren. Wir haben ja das Glück, dass wir über beide Punkte getrennt abstimmen können. Beim Opferalter bitte ich Sie, mit der Kommissionsmehrheit zu stimmen, also an unserer Fassung...

watson.ch

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20 Minuten online

Walliser Bote

für die Kommission: Dieser Antrag passt hier nach wie vor. Wir haben ja mit unserem Abstimmungsverhalten zum Ausdruck gebracht, dass wir den Inhalt nicht aufnehmen wollen. Insofern ist der Entscheid, keine Folge zu geben,...

für die Kommission: In formaler Hinsicht waren wir darauf vorbereitet. Wir haben Ihnen Antrag auf Nichtfolgegeben gestellt, damals noch in der Annahme, die Initiative würde inhaltlich nicht umgesetzt. Aber schlussendlich...

für die Kommission: Ich darf erfreut feststellen, dass auch diese parlamentarische Initiative jetzt umgesetzt wurde und wir sie daher mit Zustimmung des Urhebers abschreiben können. Mehr

für die Kommission: Hier gibt es nichts weiter zu sagen. Die Initiative wurde mit dieser Vorlage jetzt umgesetzt. Damit kann die parlamentarische Initiative abgeschrieben werden. Mehr

für die Kommission: Diese Vorlage ist eine Sammelvorlage zum Parlamentsrecht und wurde im Schwesterrat wahlweise als "Sammelsurium" oder als "Birchermüesli" bezeichnet. Man darf beides ruhig im positiven...